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Eberl vs. Junk

Am 11. September 2011 ist in Goslar die Stunde der Wahrheit: Es ist Kommunalwahl in Niedersachsen, und dabei wird ein neuer Oberbürgermeister gewählt, als Nachfolger von Henning Binnewies (SPD), der vor kurzem abgewählt wurde. Ich überlege hier mal laut über die Kandidaten.

Derer gibt es insgesamt fünf, aber drei kann man ignorieren. Rüdiger Wohltmann (DIE LINKE) ist wohl der größte unter den Kleinen, denn als einziger Goslarer und lange Jahre führendes Mitglied der hiesigen SPD, nicht zu vergessen stellvertretender Bürgermeister, hat er durchaus einen gewissen Bekanntheitsgrad. Die Linke ist aber in Goslar zu klein, um ihm realistische Chancen zu geben. Henning Wehrmann ist Vorsitzender und manchmal denkt man Alleinmitglied der Bürgerliste Goslar, und vor allem bekannt als der, der im Goslarer Rat rummault wenn der Rest sich einig ist. Keinesfalls eine völlig unnütze Rolle. Das er kandidiert ist genauso sicher wie, dass er nicht gewinnen wird. Der letzte Kandidat ist Michael Lieblang (keine Website die ich finden konnte), ein Einzelkandidat und gelernter Bäcker (derzeit wegen Berufsunfähigkeit arbeitslos), der vorher noch nie auf der politischen Bühne aktiv war. Laut der Goslarschen Zeitung ist nicht mal sicher, ob er sich selbst wählen würde.

Es verbleiben also zwei ernstzunehmende Kandidaten: Dr. Christian Eberl, FDP, der von der SPD, der FDP und den Grünen unterstützt wird, und Dr. Oliver Junk, CSU (stammt aus Bayreuth), der von der CDU aufgestellt wurde. Ich sehe eine Reihe von Problemen, die beide lösen müssen.

  1. Die Stadt Goslar ist arm. Egal was passieren soll, es fehlt an Geld. Irgendwo müssen also Ausgaben gekürzt werden - keine große Sache, sollte man meinen, denn Goslar leistet sich relativ viel Luxus wie eigene Schulen, ein riesiges Kulturprogramm und so weiter. Auch an der Einnahmeseite kann man schrauben, besonders über eine Straßenausbausatzung, die schon seit Ewigkeiten als Schreckgespenst durch den Rat geistert, weil damit Hausbesitzer Geld für schon vor Jahren sanierten Straßen bezahlen sollen.
  2. Gleichzeitig kann die Stadt Goslar aber auch nicht zu viel kürzen. Das Goslarer Schulsystem braucht eher mehr als weniger Geld. Das Kulturprogramm ist ein wesentlicher Punkt im Wettstreit mit Nachbarstädten wie Bad Harzburg, Wernigerode, oder sogar Braunschweig. Die Goslarer Straßen erhalten schon seit Ewigkeiten viel zu wenig Geld.
  3. Der Punkt von alledem: Goslar verliert massiv an Einwohnern, teilweise weil Leute eher in Braunschweig oder Wolfsburg arbeiten, teilweise weil sie eher in Neubaugebiete im Harzvorland ziehen. Irgendwie muss Goslar deutlich attraktiver werden, sowohl für Familien als auch für Investoren, und wenigsten dass, was die Stadt hat, bewahren. Das kostet Geld, welches die Stadt nicht hat.

Kein einfaches Problem. Die Webseiten der Kandidaten helfen auch kaum weiter, da beide nur Probleme im Detail benennen, aber keine Lösungsvorschläge machen. Aber zwischen den Zeilen kann man doch etwas erkennen.

Christian Eberl

Man kann es gleich sagen: Wahrscheinlich wird er es. Mit Unterstützung von SPD, FDP und den Grünen hat er nicht nur die Hälfte der Goslarer Parteien auf sich vereint, sondernd auch noch die größten - SPD und FDP stellen derzeit die Koalition im Stadtrad, und besonders die SPD ist in Goslar traditionell recht stark.

In seinem Wahlprogramm legt er einen starken Fokus auf die Wirtschaft, die es zu fördern gilt. Im kulturellen Bereich will er das Odeon, das Goslarer Theater, zu einem Multifunktionalen Gebäude ausbauen, dass auch Teile der Veranstaltungen des Hotels Achtermann übernimmt. Das ist durchaus ein indirekter Angriff auf diejenigen, die gerne ein Gebäude hätten was nur als tolles Theater arbeitet.

Natürlich soll das EFZN (Energieforschzungszentrum Niedersachsen) weiter gefördert werden, wie auch die Schulen, und dabei viel Zusammenarbeit mit den anderen Städten in der Region geschehen.

Oliver Junk

Liebe CDU-ler, die ihr dies lest, lasst es mich mal ganz deutlich sagen: Ja, das Wort “Junk” klingt so ähnlich wie “jung”. Aber im Englischen heißt “Junk” einfach nur “Müll”, was durch das Wort “Junk-Food” für Essen z.B. von McDonald’s doch hinreichend bekannt sein sollte. Man sollte also niemals Werbesprüche wie Goslar wird Junk! verwenden.

Nun gut. Junk kommt aus Bayreuth und hat noch nicht mal von der CSU zur CDU gewechselt, so dass er als Einzelkandidat auf dem Wahlzettel erscheinen wird. Wer daher seine Abneigung gegen ihn Ausdrücken will, nennt ihn den Menschen von der CSU, um so seinen Exotenstatus herauszuheben. Ich persönlich hätte auch lieber einen Goslarer im Goslarer Rathaus, aber andererseits ist im Ratskeller schon seit Jahren ein bayrisches Restaurant, und das scheint auch keinen zu stören.

Eines seiner Hauptargumente ist die Förderung von Familien, wobei er meint dass Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen die beste Familienpolitik sind. Allerdings erwähnt er Punkte wie Kinderkrippen, Kindergärten und so weiter auch. Mittelkürzungen im Bereich Kultur lehnt er ab. Natürlich ist auch er wirtschaftsfreundlich, natürlich fördert auch er das EFZN, und natürlich will auch er mehr Zusammenarbeit in der Region.

Zusammenfassung

Beide Wahlprogramme sind äußerst dürftig und enthalten vor allem Allgemeines. Lösungsansätze sind Mangelware. Dabei glaube ich kaum, dass es diese nicht gibt; aber wie sie im Detail aussehen, ist wohl noch geheim. Ehrlich gesagt finde ich das etwas frustrierend.

Rein subjektiv betrachtet hat Christian Eberl die bessere Homepage; und dass er direkt von vielen der Goslarer Ratsfraktionen unterstützt wird kann nicht schaden. Dazu hat er auch einen etwas besseren Draht zu den Problemen der Region, da er ja gerade von hier kommt. Eine Wahlempfehlung ist das aber noch nicht; Ich persönlich bin noch unschlüssig, wen ich wählen werde. Keiner der beiden wirkt völlig inkompetent, aber beide haben auch kein Geheimrezept für die grundlegende Sanierung der Stadt in der Tasche.

Written on September 1st, 2011 at 11:02 am

1 Comments

  1. Posted 2 September 2011

    Opa

    Gut gemacht Torsten. Ich würden jeden, nur keinen von der FDP, wählen.Das erklärte Ziel der FDP ist es, die Reichen reicher zu machen. Sieh Dir mal die Bestrebungen dieser Partei in der Bundespolitik an. Opa. Was machen Deine letzten Prüfungen?

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